Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 13. Juli 2015 um 17:00 Uhr
Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A, 15711 Königs Wusterhausen
Tagesordnung:
– öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur T agesordnung, Feststellung der T agesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2015
5 Informationen des Bürgermeisters
6 Einwohnerfragestunde
7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8 Beschlussvorlagen:
8.1 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 20-15-069
8.2 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Königs Wusterhausen, gem. § 82 BbgKVerf Vorlage: 20-15-045
8.3 Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 gem. § 82 BbgKVerf Vorlage: 20-15-046
8.4 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 04/11 "Funkerberg Nordwest" im OT Königs Wusterhausen Vorlage: 60-15-061
8.5 Offenlegungsbeschluss zur "3. Änderung des Bebauungsplanes 03/00 – Baugebiet Ortsausgang Richtung Schenkendorf" im OT Königs Wusterhausen Vorlage: 60-15-058
8.6 Konzeption zur Schulsozialarbeit an Grund- und Oberschulen in Trägerschaft der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 40-15-080
8.7 Vergabe von Jugendhilfeleistungen – Sozialarbeit an Oberschulen Leistungserbringung für Sozialarbeit an Schulen gemäß §§ 11 und 13 i.V. mit § 1 SGB VIII durch den anerkannten Freien Träger „Stadtjugendring Königs Wusterhausen e.V. gemäß § 74 SGB VIII für die Europaschule Oberschule „Johann Gottfried Herder“ und Oberschule „Dr. Hans Bredow“ Vorlage: 40-15-081
8.8 Antrag auf Erstattung von Kindertagesstätten-Betreuungskosten Vorlage: 10-15-079
8.9 Belebung des Stadions der Freundschaft und Stadtmeisterschaft im Fußball Vorlage: 10-15-051 (Dieser Antrag wurde von mir verfasst.)
8.10 Öffentlichkeitsarbeit der Stadt – Transparenz und Bürgernähe (Dieser Antrag wurde von mir verfasst.) Vorlage: 10-15-052
8.11 Begrüßungspaket für Neubürger, Neugeborene und Unternehmer Vorlage: 10-15-055 (Dieser Antrag wurde von mir mitverfasst.)
8.12 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Haushalt und Finanzen Vorlage: 10-15-064
8.13 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle Vorlage: 10-15-063
8.14 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Grünflächen Vorlage: 10-15-065
8.15 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur Vorlage: 10-15-077
8.16 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport Vorlage: 10-15-078
8.17 Feststellung der Mitglieder des Werksausschusses Vorlage: 10-15-066
9 Aufwertung Sozial- und Erziehungsberufe – Erklärung der Stadtverordnetenversammlung
10 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
11 Sonstiges
– nicht öffentliche Sitzung –
12 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2015
13 Beschlussvorlagen:
13.1 Erste Änderung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-14-062 vom 28.04.2014 Vorlage: 20-15-076
13.2 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Senzig Vorlage: 20-15-085
13.3 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Senzig Vorlage: 20-15-070
13.4 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Diepensee Vorlage: 20-15-072
13.5 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Diepensee Vorlage: 20-15-073
13.6 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Niederlehme Vorlage: 20-15-075
14 Information zu den Verfahren Stadt Königs Wusterhausen / Humanistischer Regionalverband Ostbrandenburg e.V.
15 Sonstiges
Die Vorlagen können hier eingesehen werden: http://koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen