Zu TOP 8: Beschlussvorlagen:
Zu TOP 8.1: Doppische Haushaltssatzung 2016 Vorlage: 20-15-192
Herr Schröter erläutert, den am Anfang der Sitzung verteilten Beschlussvorschlag der SPD- Fraktion.
Es geht um die Aufnahme von Kosten von insges. 365 T € in den Haushaltsplan 2016.
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– für die Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Wohngebiete an der
Luckenwalder Straße und die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines
Jugendfreizeitzentrums und einer Skaterhalle im Wohngebiet
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– für die Ermittlung zusätzlicher Bedarfe im Öffentlichen Personennahverkehr
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– Erhöhung der Aufwendungen für Personalkosten
Herr Wenzel bittet jetzt um Abstimmung für Die Beschlussvorlage zur „Doppischen Haushaltssatzung 2016“
3 Ja- Stimmen, 3 Nein- Stimmen, 0 Enthaltungen
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 8.2: Straßenumbenennung in Königs Wusterhausen Vorlage: 32-16-016
Die Beschlussvorlage wird einstimmig in den Ortsbeirat zurück verwiesen.
Zu TOP 8.3:
Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz aus Anlass vom Stadtfest und von Ortsteilfesten in der Stadt Königs Wusterhausen für das Jahr 2016 – OBV Ausnahme Nachtruhe –
Vorlage: 32-16-018
Der Ausschuss gibt einstimmig, mit 5 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung der SVV die Empfehlung die Vorlage des Bürgermeisters Nr. 32-16-018 zuzustimmen.
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 8.4: Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 03/11 " Wochenendhausgebiet Kamerun / Weg am Tonsee" im Ortsteil Zeesen Vorlage: 60-16-003
Der Ausschuss gibt einstimmig, mit 6 Ja-Stimmen der SVV die Empfehlung der Vorlage des Bürgermeisters Nr. 60-16-003 zuzustimmen.
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 8.5: Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes 01/13 "Karl-Marx- Straße 161/162" im OT Niederlehme
Vorlage: 60-16-012
Der Ausschuss gibt einstimmig, mit 6 Ja-Stimmen der SVV die Empfehlung der Vorlage des Bürgermeisters Nr. 60-16-012 zuzustimmen.
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 8.6: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 03/14 "Potsdamer Ring/Potsdamer Straße" im OT Königs Wusterhausen
Vorlage: 60-16-013
Der Ausschuss gibt einstimmig, mit 6 Ja-Stimmen der SVV die Empfehlung der Vorlage des Bürgermeisters Nr. 60-16-013 zuzustimmen.
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 8.7: Beschluss zur Abwägung und erneuten Offenlegung des Bebauungsplanes 06/08 "Alte Werftstraße" im OT Zernsdorf
Der Ausschuss gibt einstimmig, mit 6 Ja-Stimmen der SVV die Empfehlung der Vorlage des Bürgermeisters Nr. 60-16- 014 zuzustimmen.
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 8.8: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 04/14 "Nördlich Einsiedelweg" im OT Zernsdorf
Vorlage: 60-16-015
Der Ausschuss gibt einstimmig, mit 6 Ja-Stimmen der SVV die Empfehlung der Vorlage des Bürgermeisters Nr. 60-16-015 zuzustimmen.
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 8.9: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 05/12 "Sondergebiet Nico' s Hafen" im OT Niederlehme
Vorlage: 60-16-017
Der Ausschuss gibt einstimmig, mit 6 Ja-Stimmen der SVV die Empfehlung der Vorlage des Bürgermeisters Nr. 60-16- 017 mit der Forderung zum Uferzugang zuzustimmen.
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 9: Sonstiges
Herr Schröter regt an, nach dem die Web- Seite der Stadt umgestellt wurde, die aktuellen Veränderungen, hier im Ausschuss noch einmal vorzustellen.