Datum: 18.07.2016 Zeit: 17:00
Raum: 15711 Königs Wusterhausen, Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A
Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.05.2016
5 Informationen des Bürgermeisters
6 Einwohnerfragestunde
7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8 Bestellung der Stadtwehrführung und Verabschiedung der ehemaligen Stadtwehrführung
9 Beschlussvorlagen:
9.1 Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen III und VII 10-16-081
9.2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen 10-16-089
9.3 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 04/15 "Gutsstraße 7 a" im Ortsteil Zernsdorf 60-16-076
9.4 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 06/08 "Alte Werftstraße" im Ortsteil Zernsdorf 60-16-077
9.5 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/13 "Karl-Marx-Straße 161-162" im Ortsteil Niederlehme 60-16-078
9.6 Beschluss zur Offenlegung der 3. Änderung des Bebauungsplanes II-1/92-Steinbergsiedlung" im Ortsteil Zeesen 60-16-075
9.7 Beschluss zur Aufstellung und Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung 02/16 "Karl-Liebknecht-Straße 152" im OT Zeesen 60-16-066
9.8 1. Änderung der Nutzungsentgelte für das Strandbad Neue Mühle 90-16-073
9.9 Verwaltungsvorschrift zur Überlassung des Saals im Rathaus Königs Wusterhausen, Schlossstraße 3, Haus A 91-16-085
9.10 Beschluss über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationshauses 40-16-090
9.11 Beschluss über die zweckgebundene Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses 40-16-091
9.12 Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel für Investitionen 2016, zur Sicherung der planmäßigen Umsetzung des Bauvorhabens im Ortsteil Niederlehme der Stadt Königs Wusterhausen: " Geh-/Radweg 2. BA Wernsdorfer Straße
9.13 Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel für Investitionen 2016, zur Sicherung der planmäßigen Umsetzung des Bauvorhabens in Königs Wusterhausen, Neue Mühle: "Brücke Uferpromenade grundhafte Sanierung" 66-16-084
9.14 Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Reparatur der Fenster und Türen der Kita "Spatzennest", Puschkinstraße 74 im Ortsteil Zeesen 90-16-072
9.15 Genehmigung einer Eilentscheidung – Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Planung und Errichtung von Schulcontainern für die Grundschule Senzig 91-16-080
9.16 Entscheidung zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister 10-16-099
9.17 Entschließungsantrag: Grundsätze bei der Aufstellung und bei Änderungen von Bebauungsplänen 10-16-068
von mir verfasster Antrag der SPD-Fraktion
9.18 Integrationsplan für Königs Wusterhausen: Zusammenhalt stärken – So schaffen wir das. 10-16-052
von mir verfasster Antrag der SPD-Fraktion unter Beitritt weiterer Fraktionen
9.19 Entschließungsantrag: Tourismus stärken – Schleusenzeiten erhöhen 10-16-067
Antrag der SPD-Fraktion
9.20 Kommunaler Armutsbericht 10-16-070
9.21 Rettungsringe für die Königs Wusterhausener Badestellen 10-16-102
10 Informationsvorlagen:
10.1 Information – Arbeitsstand zum Prüfauftrag ,,Errichtung einer Gesamtschule mit Gymnasialer Oberstufe (GOST)" 40-16-105
geht zurück auf einen Antrag der SPD-Fraktion
10.2 Information – Änderung der Kitasatzung der Stadt Königs Wusterhausen 40-16-092
11 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
12 Sonstiges
Die Vorlagen und Dokumente sind hier einsehbar: http://koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen