Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 10. Oktober 2016 um 17:00 Uhr,
Sitzungsort: Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A, 15711 Königs Wusterhausen
– öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.07.2016
5 Informationen des Bürgermeisters
6 Einwohnerfragestunde
7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8 Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:
8.1. Grundsatzentscheidung des Neubaustandortes der Grundschule Senzig
Vorlage: 40-16-123
Änderungsantrag zur BV 40-16-123 Antrag: AN/011/16- der Fraktionen von SPD, CDU, Linke
8.2 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 20-16-117
8.3 Beschluss des geprüften Gesamtabschlusses 2014 der Stadt Königs Wusterhausen, gem. § 83 BbgKVerf Vorlage: 20-16-110
8.4 Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2014 gem. § 83 BbgKVerf Vorlage: 20-16-111
8.5 Hauptsatzung der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 10-16-151
8.6 1. Änderungssatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung Vorlage: 10-16-130
8.7 Ordnungsbehördliche Verordnung – einschließlich Bußgeldkatalog – über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Königs Wusterhausen – OBV KW – Vorlage: 32-16-124
8.8 Satzung der Stadt Königs Wusterhausen zur 1. Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes für die Innenstadt von Königs Wusterhausen nach § 142 Abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB)
Vorlage: 90-16-093
8.9 Satzung der Stadt Königs Wusterhausen zur 2. Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes für die Innenstadt von Königs Wusterhausen nach § 142 Abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB)
Vorlage: 90-16-094
8.10 Änderung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan 05/12 "Sondergebiet Nico`s Hafen" im OT Niederlehme Vorlage: 60-16-129
8.11 Geänderter Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan 02/15 "Neue Ortsumfahrung Niederlehme" im OT Niederlehme
Vorlage: 60-16-122
8.12 Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/10 "Funkerberg/Berliner Straße, Teil 1" im OT Königs Wusterhausen
Vorlage: 60-16-127
8.13 Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses
Vorlage: 10-16-116
8.14 Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern für den Ausschuss für Bauen und Grünflächen
Vorlage: 10-16-155
8.15 Abberufung und Berufung von Jugendbeiratsmitgliedern in die Fachausschüsse
Vorlage: 10-16-154
9 Beschlussvorlagen von Fraktionen oder Stadtverordneten:
9.1 Antrag Fernbushaltestelle in Königs Wusterhausen
Vorlage: 10-16-109
9.2 Konzept für sichere Badestellen in der Stadt Königs Wusterhausen – Schwimmunterricht in Schulen
Vorlage: 10-16-139 Vorlage der SPD-Fraktion
9.3 Konzept für sichere Badestellen in der Stadt Königs Wusterhausen – Strandbad Neue Mühle
Vorlage: 10-16-156 Vorlage der SPD-Fraktion
9.4 Konzept für sichere Badestellen in Königs Wusterhausen – öffentlichen Badestellen in Neue Mühle und Wernsdorf
Vorlage: 10-16-157 Vorlage der SPD-Fraktion
9.5 Konzept für sichere Badestellen in Königs Wusterhausen – Einrichtung zusätzlicher öffentlicher Badestellen
Vorlage: 10-16-158 Vorlage der SPD-Fraktion
9.6 Konzept für sichere Badestellen in Königs Wusterhausen – Informationsbroschüre über öffentliche Badestellen
Vorlage: 10-16-159 Vorlage der SPD-Fraktion
10 Informationsvorlagen des Bürgermeisters:
10.1 Bericht über die Arbeit der Koordinatorin für Flüchtlings- und Asylangelegenheiten
Vorlage: 10-16-161
11 Informationsvorlagen von Fraktionen und Stadtverordneten
11.1 Prüfauftrag zum Investitionspaket der Bundesregierung „Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier“ Vorlage: 10-16-163
Vorlage der SPD-Fraktion
12 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
13 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –
14 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.07.2016
15 Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:
15.1 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Zeesen
Vorlage: 20-16-137
15.2 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Zeesen
Vorlage: 20-16-138
15.3 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Zeesen
Vorlage: 20-16-152
15.4 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Senzig
Vorlage: 20-16-150
15.5 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Wernsdorf
Vorlage: 20-16-140
15.6 Erste Änderung zu dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-15-013 vom 23.02.2015
Vorlage: 20-16-149
15.7 Erste Änderung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-13-028 vom 18.02.2013
Vorlage: 20-16-147
15.8 Erste Änderung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-11-234 vom 19.12.2011
Vorlage: 20-16-148
16 Sonstiges
Alle Vorlagen sind hier zu finden: http://koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen