Tagesordnung – 27.02.2017 – Tobias Schröter

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 27. Februar 2017 um 17:00 Uhr

Saal im Rathaus Königs Wusterhausen, Haus A, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1 Eröffnung der Sitzung

2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.12.2016

5 Informationen des Bürgermeisters

6 Einwohnerfragestunde

7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters

8 Informationen zur 475-Jahrfeier des Ortsteils Zeesen – Berichterstatter: Herr Dr. von Rottkay

9 Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:

9.1. Satzung der Stadt Königs Wusterhausen zur Betreuung und über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte, in einer Kindertagespflegestelle sowie für andere bedarfserfüllende Angebote der Kindertagesbetreuung (Kindertagesstättensatzung – Stadt Königs Wusterhausen)

9.2 Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle IV

9.3 Produktbuch ab 2017

9.4 Neuordnung des Bildungs- und Kulturstandortes Zeesen

9.5 Jugendhilfeplanung ab 2017

9.6 Integrationskonzept der Stadt Königs Wusterhausen

Geht auf einen von mir formulierten Antrag der SPD-Fraktion zurück.

9.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz aus Anlass vom Stadtfest und von Ortsteilfesten in der Stadt Königs Wusterhausen für das Jahr 2017 – OBV Ausnahme Nachtruhe 2017-

9.8 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/17 "Grundschule am Bullenberg" im OT Senzig

9.9 Vertreter der Stadt Königs Wusterhausen im Trägerverein "Dorfgemeinschaftshaus Diepensee" e.V.

9.10 Errichtung einer Kindertagesstätte in Modulbauweise am Standort Bettina-von-Arnim-Straße

Für einen Neubau der Kita Spielspaß kämpfe ich schon seit mehreren Jahren.

9.11 Abberufung eines Baumschutzbeauftragten gem. Baumschutzsatzung der Stadt Königs Wusterhausen für die Ortsteile Niederlehme und Wernsdorf

9.12 Abberufung und Berufung von Jugendbeiratsmitgliedern

9.13 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Grünflächen

9.14 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

9.15 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle

9.16 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur

9.17 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport

9.18 Feststellung der Mitglieder des Werksausschusses

9.19 Genehmigung einer Auslandsdienstreise des Bürgermeisters im Auftrag des Dialogforums Airport Berlin Brandenburg nach Paris

10 Beschlussvorlagen von Fraktionen oder Stadtverordneten:

10.1 Prüfauftrag: Entwicklung der Obdachlosigkeit in Königs Wusterhausen

10.2 Beiräte stärken – eigenes Budget schaffen

Von mir formulierter Antrag der SPD-Fraktion.

10.3 Stadthalle für Königs Wusterhausen

Von mir formulierter Antrag der SPD-Fraktion mit CDU.

10.4 Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Antrag der SPD-Fraktion mit weiteren Fraktionen.

10.5 Beitritt zum Netzwerk "Bürgermeister für den Frieden"

10.6 Prüfauftrag zur Errichtung eines Hallenbades, Lehrschwimmbecken

10.7 Verpflichtungsermächtigung für Maßnahmen im 1. Halbjahr 2017

11 Informationsvorlagen:

11.1 Informationen zur Umsetzung der Hundehalterverordnung

12 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten

13 Sonstiges

Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –

14 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 05.12.2016

15 Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:

15.1 Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen

15.2 Erste Änderung zum Beschluss des Hauptausschusses Nr. 20-15-042 vom 27.04.2015

15.3 Inanspruchnahme von Leistungen der WGV Versicherungen

16 Sonstiges

Alle Vorlagen gibt es hier: http://koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen

Tobias Schröter

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