Folgende Anfrage habe ich an den Bürgermeister gerichtet:
Die Wohnumfeldgestaltung im Bereich „Neubaugebiet Nord“ wurde in den vergangenen Jahren deutlich verbessert. Im Bereich rund um die Europaschule Oberschule Johann- -Gottried-Herder besteht aber für Besucher von Nahversorgungseinrichtungen, Schüler, Lehrer, Sportler der Turnhalle und nicht zu letzt die Anwohner ein Parkplatzproblem. Durch zahlreiche Trainingseinheiten und Veranstaltungen in der Sporthalle, den Bürgertreff oder auch das Mehrgenerationenhaus und die Schule an dem Standort wird das Problem verschärft. Für das Finden einer sinnvollen Lösung richte ich folgende Fragen an Sie:
1. Ist seitens der Stadtverwaltung die Schaffung von weiteren kostenfrei nutzbaren Parkplätzen im Bereich Erich-Weinert-Straße sowie in den Kreuzungsbereichen Käthe- Kollwitz-Straße und Herderstraße (beziehungsweise in der unmittelbaren Umgebung) möglich?
2. Wenn nein: mit welcher Begründung?
3. Wenn ja: Auf welchen Flächen ist dies unter welchen Voraussetzungen (Flächenerwerb,Eigentumsverhältnisse, Zeithorizont, Kosten) realisierbar?
4. Ist im Rahmen des Beschlusses zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungs- konzeptes insgesamt eine Verbesserung der Parkplatzsituation im "Neubaugebiet" als Wohnumfeldverbesserung geplant?
5. Überwiegend sind die Mülltonnen in dem in Frage 1 beschriebenen Gebiet entsprechend fest eingefasst. Dies ist nur für einige Mülltonnen im Bereich Käthe-Kollwitz-Straße 13a nicht der Fall. Laut Aussage der Wohnungsbaugesellschaft sei für die Fläche die Stadt zuständig. Ist dem so und ist eine feste Einfassung der frei stehenden Mülltonnen seitens der Stadt oder der Wobauge als Vermieterin zeitnah möglich?
Die Antwort des Bürgermeisters:
Die Fragen 1 bis 4 werden in die Beratungen zum Parkraum- und Bewirtschaftungskonzept der Kernstadt einfließen. Vorab sei angemerkt, dass die Stadt beispielhaft im Bereich der fußläufig nahe gelegenen Goethestraße erhebliche, über den lokalen Bedarf hinausgehende Parkstellflächen geschaffen hat.
Frage 5 wird die Verwaltung nach nochmaliger Abstimmung mit der WoBauGe beantworten.