Tobias Schröter

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 17. Juli 2017 um 17:00 Uhr,

Saal im Rathaus Königs Wusterhausen, Haus A, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3  Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

4  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.05.2017

5  Informationen des Bürgermeisters

6  Einwohnerfragestunde

7  Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters

8  Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:

8.1  Petition zum Kommunalen Anliegerstraßenbau 2017 – 2027 in der Stadt Königs Wusterhausen

Vorlage: 10-17-116

8.2  Petition zum Zustand von Schulwegen im OT Zernsdorf der Stadt Königs Wusterhausen

Vorlage: 10-17-117

8.3  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 04/17 "Erweiterung Grundschule Zernsdorf" im OT Zernsdorf

Vorlage: 61-17-109

8.4  Offenlegungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans 03/97 „ Luckenwalder Straße“ im OT Königs Wusterhausen Vorlage: 61-17-111

9 Beschlussvorlagen von Fraktionen oder Stadtverordneten:

9.1  Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen (Vorlage der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage: 10-17-112

9.2  Errichtung Haus des Sports in Königs Wusterhausen (Vorlage der Fraktionen SPD, CDU, Wir für KW/UFL, DIE LINKE und FDP/Piraten)

Vorlage: 10-17-126

9.3  Entschließungsantrag: Bau des Ausbildung- und Beratungszentrum für das Handwerk in Königs Wusterhausen sicherstellen (Vorlage der Fraktionen SPD, CDU, Wir für KW/UFL, DIE LINKE und FDP/Piraten)


Vorlage: 10-17-127

10  mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten

11  Sonstiges

Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –

12  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.05.2017

13  Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:

13.1  Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen Ortsteil Niederlehme

Vorlage: 20-17-115

13.2  Erste Änderung zu dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-15-009 vom 23.02.2015

Vorlage: 20-17-124

13.3  Abschluss eines Grundstückkaufvertrages in Königs Wusterhausen

Vorlage: 20-17-130

14 Sonstiges