Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 11. Dezember 2017 um 17:00 Uhr,
Saal im Rathaus Königs Wusterhausen, Haus A, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur T agesordnung, Feststellung der T agesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.10.2017
5 Informationen des Bürgermeisters
6 Einwohnerfragestunde
7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8 Erfahrungsbericht zum Besuch der Flughafenumfeldregion Zürich – Berichterstatter:
Peter Dreher (Stadtverordneter)
9 Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:
9.1 Haushaltssatzung 2018
Vorlage: 20-17-086
9.1.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2018
Antrag: AN/002/17-CDU
9.1.2. Änderungsantrag der SPD/Wir für KW – Fraktion zum Haushalt 2018
Antrag: AN/004/17-SPD
9.2 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Königs Wusterhausen im Jahr 2018
Vorlage: 20-17-219
9.3 Berufung des Jugendbeirates der Stadt Königs Wusterhausen
Vorlage: 10-17-220
9.4 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Jahr 2016
Vorlage: 70-17-184
9.5 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Jahr 2016
Vorlage: 70-17-185
9.6 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Wirtschaftsjahr 2018
Vorlage: 70-17-186
9.7 Festsetzung Höhe Kassenkredit für den Eigenbetrieb der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Wirtschaftsjahr 2018
Vorlage: 70-17-187
9.8 3. Änderungssatzung der Stadt Königs Wusterhausen über die Straßenreinigung – Straßenreinigungssatzung –
Vorlage: 70-17-188
9.9 Errichtung und Betrieb einer Kindertagesstätte im Ortsteil Zernsdorf
Vorlage: 40-17-175
9.10 Betrieb des Strandbades Neue Mühle ab 2018
Vorlage: 91-17-225
9.11 Selbstbindungsbeschluss zum Sozialraumorientierten Entwicklungskonzept Neubaugebiet OT Königs Wusterhausen
Vorlage: 41-17-200
9.12 Selbstbindungsbeschluss zur wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie für die Stadt Königs Wusterhausen
Vorlage: 61-17-195
9.13 2. Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes für die Stadt Königs Wusterhausen
Vorlage: 37-17-170
9.14 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 06/17 „Am Werder“ im OT Wernsdorf
Vorlage: 61-17-192
9.15 Sanierung / Nutzungsoptimierung Funkerberg Sendehaus 1
Vorlage: 65-17-201
9.16 Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel für Investitionen, zur Sicherung der planmäßigen Umsetzung des Bauvorhaben Scheederstraße in der Kernstadt
Vorlage: 66-17-202
9.17 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl am 24.09.2017 und der Stichwahl am 08.10.2017 des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Königs Wusterhausen
Vorlage: 10-17-196
9.18 Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses
Vorlage: 10-17-224
9.19 Feststellung der Besetzung der Mitglieder in den Fachausschüssen und im Werksausschuss
Vorlage: 10-17-227
9.20 Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Fachausschüssen
Vorlage: 10-17-226
10 Beschlussvorlagen von Fraktionen oder Stadtverordneten:
10.1 2. Änderung der Hauptsatzung für die Stadt Königs Wusterhausen
Vorlage: 10-17-198
10.2 Änderung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Königs Wusterhausen
Vorlage: 10-17-197
10.3 Live-Übertragung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: 10-17-199
10.4 Einrichtung eines zeitweiligen Unterausschusses "Bürgerhaushalt und Ortsteilhaushalte"
Vorlage: 10-17-214
10.4.1. Änderungsantrag zur Vorlage 10-17-214 der FWKW/UFL-Fraktion
Antrag: AN/001/17-UFL
10.5 Hinzuziehung eines unabhängigen Rechtsanwaltes für Verwaltungs- und Kommunalrecht zur Aufarbeitung der Inhalte des Rechnungsprüfungsamtes im Komplex "Kita Kirchplatz"
Vorlage: 10-17-221
11 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
12 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –
13 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.10.2017
14 Beschlussvorlagen des Bürgermeisters:
14.1 Lieferung Erdgas
Vorlage: 91-17-211
14.2 Aufklärung und Richtigstellung zur Strafanzeige wegen Verwahrbruchs
Vorlage: 10-17-222
14.3 Kostenübernahme zur Strafanzeige wegen Verwahrbruchs
Vorlage: 10-17-223
15 Sonstiges