Der Kunstrasenplatz muss kommen! – Infos aus der SVV vom 14.05.2018

15. Mai 2018
Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen

Versprochen ist versprochen – ich kämpfe weiter für den Bau des Kunstrasenplatzes für den FSV Eintracht KW in Zeesen. Die Stadtverordnetenversammlung hat das Geld bereit gestellt, aber der Bürgermeister weigert sich den Bau umzusetzen. Deshalb braucht der Verein eure Unterstützung. Ich habe gleich unterschrieben – eine Liste für Unterschriften liegt im SPD-Bürgerbüro in der Schlossstraße 6 bereit. Ich habe dazu auch folgende Anfrage an den Bürgermeister gerichtet und erwarte seine Antwort in den nächsten Tagen:

Bereits mit dem Haushalt 2017 beschloss die Stadtverordnetenversammlung den Bau eines Kunstrasenplatzes in Zeesen auf dem vom FSV Eintracht KW gepachteten Gelände. Aufgrund der umfangreichen weiteren Investitionsvorhaben konnte der Bau bis dato nicht erfolgen. Deshalb stellte die SVV 2017 und 2018 mehrere neue Stellen für Hoch- und Tiefbau in der Stadtverwaltung zur Verfügung. Unter dem Eindruck weiterer Mitarbeiter und der Möglichkeit einer externen Vergabe des Baus eines Kunstrasenplatzes, lehnte die SVV mit großer Mehrheit, die von Ihnen vorgeschlagene Verschiebung des Platzbaus ab und bekräftigte die prioritäre Umsetzung dieses Projektes mit Baubeginn im Haushaltsjahr 2018. Dazu möchte ich folgende Fragen stellen:
 
1. Werden Sie den Beschluss der SVV zum Haushalt 2018 berücksichtigen und den Kunstrasenbau entsprechend noch in 2018 beginnen?
 
2. Obwohl Mittel für 2018 bereitgestellt und die Willensbekundung der SVV klar ist, führt die Verwaltung in Ihren Informationen frühestens einen Baubeginn Ende 2019 aus. Mit welcher Begründung?
 
3. Welche Art und Weise des Baus wird seitens der Stadtverwaltung erwogen? Ist eine externe Vergabe und Ausführung mit Baubeginn in 2018 möglich?
 
4. Im Rahmen der KIP-Fördermittel besteht die Möglichkeit über 100000€ zu erhalten. Dies ist eine beachtliche Summe angesichts der Baukosten von etwa 900000€. Voraussetzung für den Erhalt der  Fördermittel ist ein Baubeginn im Jahr 2018. Ist beabsichtigt von dieser Fördermöglichkeit Gebrauch zu machen und wenn nein, mit welcher Begründung?
 
5. Die Fördermittel aus dem KIP-Programm der Landesregierung musste der Verein unter Nachweis diverser Unterlagen beantragen. Die selbigen Unterlagen liegen auch der Stadtverwaltung vor. Weshalb erachtet der Fördermittelgeber diese Unterlagen als ausreichend zum Erteilen einer Zusage von über 100000€, wohingegen die Stadtverwaltung mehrmals weitere Unterlagen beim Verein anfordert?

 

Das Wichtigste aus der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Überlickt:

– Es wird derzeit geprüft, eine weitere Kita in freier Trägerschaft in der Scheederstr. zu errichten. 
– Nach dem Jahresbericht der Feuerwehr sprechen alle Anwesenden ihren Dank für den Einsatz der Kameradinnen und Kameraden. 
– Jugend- und Seniorenbeirat haben ab sofort ein höheres Budget. 
– Auf Antrag der SPD/Wir-für-KW-Fraktion hin wird die Stadt dauerhaft auf den Einsatz von Pestiziden verzichten. 
– Auch wurde ein Antrag der Fraktion angenommen, Bürgerbefragungen einzuführen. Dazu soll der Bürgermeister noch dieses Jahr eine entsprechende Regelung vorschlagen. 
– Zum Neubau der Grundschule Senzig und einer nötigen Übergangslösung aufgrund fehlender Klassenräume gibt es leider wenig Neues. Auf der kommenden SVV soll nun über den Neubau endgültig (und nochmalig) entschieden werden. Bezüglich einer Übergangslösung prüft die Stadt verschiedene Möglichkeiten, wie die Umnutzung des alten Bürgerhauses oder eines Fachraumes. Wir schlagen dagegen eine Aufstockung der bereits vorhandenen Containerlösung vor. Auch dies wird jetzt untersucht. 
– Auf unsere Nachfrage hin, bewirbt sich die Stadt beim Landeswirtschaftsministerium um Fördermittel für freie WLAN-Hotspots in der Stadt. Diesen Schritt empfinden wir als längst überfällig. 
– Ein Fond zur Förderung der Innenstadt wird aufgelegt. Wir konnten für unseren Vorschlag einer breiten gesellschaftlichen Beteiligung am Entscheidungsgremium eine Mehrheit gewinnen.