In der ersten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Familie, Jugend, Sport und Kultur im Jahr 2023 standen wichtige Themen, wie etwa der Haushalt, für unsere Stadt im Vordergrund.
Als erstes wurden unsere Abgeordneten über den Sachstand und die Aufgaben der Schulsozialarbeit auf den aktuellsten Sachstand gebracht. Es herrschte die einstimmige Meinung, dass wir in unserer Stadt hier hervorragende Leistungen erbringen und diese mindestens auf dem Niveau belassen werden. Im Anschluss gab es eine Überraschung für uns – eine Vision zur Projektentwicklung im Bereich der weiterführenden Schulen. Dieses haben wir als SPD-Fraktion bereits seit längerem gefordert. In der Planung ist eine Erweiterung der ehemaligen Herderschule und jetzigen Gesamtschule zu einem Campus für alle.
Dieser Campus soll die Nutzung aller BürgerInnen berücksichtigen, angefangen von der Beschulung über Nutzung für Sportvereine, SeniorInnen, usw. Das Projekt wurde zum Beispiel vom Schulleiter und dem Stadtjugendring als herausragend bezeichnet. Der Haushalt für 2023 der Stadt überzeugte den Ausschuss, sodass dieser mehrheitlich empfohlen wurde.
Zu den Anträgen der SPD-Fraktion Barrierefreie Stadt – KW für Alle! (1.) sowie Barrierefreie Stadt – KW für Alle! – Fördermittelprogramm (2.) gab es konträre Diskussionen. Während der erste Antrag positiv abgestimmt wurde und das Thema Barrierefreiheit als Querschnittsthema anerkannt wurde, erlebten wir dieses im Antrag zwei leider nicht. Im Haushalt der Stadt sollten 60.000 EUR für Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit eingestellt werden. Mit jeweils 15.000 EUR hätte die Herstellung von Barrierefreiheit für zum Beispiel Jugendtreffs, SeniorInnenbegegnungsstätten oder gastronomische Einrichtungen unterstützt werden können. Den Ansatz der SPD-Fraktion, dass Barrierefreiheit nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, sondern durchaus Geld kostet, folgte die Mehrheit des Ausschusses nicht.