Bekanntmachung
Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Herr Heinz-Georg Hanke, hat zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem
08. September 2014 um 17:00 Uhr eingeladen.
Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
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1 Eröffnung der Sitzung
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2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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3 Änderungsanträge zur T agesordnung, Feststellung der T agesordnung
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4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 19.05.2014 und 23.06.2014
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5 Informationen des Bürgermeisters
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6 Einwohnerfragestunde
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7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
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8 Beschlussvorlagen:
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8.1 Änderung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan 05/09 "Spreenhagener Straße" im OT Niederlehme, Vorlage: 60-14-123
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8.2 Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Königs Wusterhausen, gem. § 82 BbgKVerf, Vorlage: 20-14-091
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8.3 Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011 gem. § 82 BbgKVerf Vorlage: 20-14-092
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8.4 Veränderungen Produktbuch, Vorlage: 20-14-095
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8.5 Genehmigung des Gesellschafterbeschlusses Nr. 04/2014 über den Jahresabschluss 2013 der Wohnungsbaugesellschaft Königs Wusterhausen mbH Vorlage: 20-14-147
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8.6 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 04/10 "Waldsiedlung Ziegenhals", Vorlage: 60-14-110
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8.7 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnhof Fasanenstraße" im OT Zeesen, Vorlage: 60-14-111
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8.8 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes 02/92 "Wohn- und Gewerbepark Königs Wusterhausen / Nord" im OT Königs Wusterhausen Vorlage: 60-14-112
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8.9 Bebauungsplan 03/14 "Potsdamer Ring / Potsdamer Straße" im Ortsteil Königs Wusterhausen, Vorlage: 60-14-101
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8.10 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 02/14 "Dorfanger 17/18" im Ortsteil Niederlehme, Vorlage: 60-14-098
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8.11 Nutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung öffentlicher Toiletten (WC-Anlagen) der Stadt Königs Wusterhausen, Vorlage: 90-14-085
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8.12 Aufhebungssatzung zur Satzung zur Nutzung von Räumen im Bürgerhaus der Gemeinde Senzig vom 26.11.2001, Vorlage: 90-14-096
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8.13 Aufhebungssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung von Räumen im Bürgerhaus der Gemeinde Senzig vom 26.11.2001, Vorlage: 90-14-099
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8.14 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Sanierung des Daches des Sportplatzgebäudes Zeesen, Karl-Liebknecht-Straße 156 in 15711 Königs Wusterhausen
Vorlage: 90-14-109 -
8.15 Überplanmäßige Ausgabe zur Beauftragung der Leistung ,,Ausbau der Cottbuser Straße Einmündung Goethestraße 2.BA 2.TA", Vorlage: 66-14-140
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8.16 Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 20-14-127
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8.17 Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wärmeversorgungsgesellschaft Königs Wusterhausen mbH (WKW), Vorlage: 20-14-136
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8.18 Genehmigung des Gesellschafterbeschlusses … /2014 der Wohnungsbaugesellschaft Königs Wusterhausen mbH (WoBauGe) – Bestellung der weiteren Mitglieder des Aufsichtsrates, Vorlage: 20-14-137
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8.19 Genehmigung des Gesellschafterbeschlusses … /2014 der Lager, Umschlag und Transport Mittelbrandenburgische Hafengesellschaft mit beschränkter Haftung (LUTRA) – Bestellung der weiteren Mitglieder des Aufsichtsrates, Vorlage: 20-14-138
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8.20 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen, Vorlage: 10-14-113
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8.21 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Diepensee Vorlage: 10-14-114
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8.22 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Kablow Vorlage: 10-14-115
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8.23 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Königs Wusterhausen Vorlage: 10-14-116
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8.24 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Niederlehme Vorlage: 10-14-117
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8.25 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Senzig Vorlage: 10-14-118
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8.26 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Wernsdorf Vorlage: 10-14-119
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8.27 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Zeesen Vorlage: 10-14-120
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8.28 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Zernsdorf Vorlage: 10-14-121
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8.29 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorlage: 10-14-100
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8.30 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur, Vorlage: 10-14-102
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8.31 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle, Vorlage: 10-14-103
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8.32 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bauen und Grünflächen Vorlage: 10-14-105
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8.33 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport, Vorlage: 10-14-104
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8.34 Beschlussvorschlag zur Aufhebung der Baumschutzsatzung, Vorlage: 10-14-141
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8.35 Abberufung eines Baumschutzbeauftragten gem. Baumschutzsatzung der Stadt Königs Wusterhausen für den Ortsteil Zeesen, Vorlage: 90-14-125
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9 ggfs. deklaratorische Beschlüsse zur Neubesetzung der Fachausschüsse der Stadt Königs Wusterhausen
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10 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
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11 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –
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12 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 19.05.2014 und 23.06.2014
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13 Beschlussvorlagen:
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13.1 Aufhebung des Beschlusses Nr. 20-12-044 – Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen OT Zernsdorf Vorlage: 20-14-132
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13.2 Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen OT Zernsdorf Vorlage: 20-14-133
14 Sonstiges