Ab sofort werde ich versuchen, mein Wirken in der SVV sowie den Ausschüssen in der Weise zu dokumetieren, dass einzusehen ist, wie ich abgestimmt habe und was meine Wortbeiträge oder Anfragen waren. Mein Ziel ist eine möglichst große Transparenz über meine Arbeit in den städtischen Gremien herzustellen.
Stadtverordnetenversammlung
am: 23. Juni 2014
Ort: Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A, 15711 Königs Wusterhausen Beginn: 17:00 Uhr Ende: 19:21 Uhr
Anwesenheit: ja
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
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1 Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung
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2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
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4 Beschlussvorlage:
4.1 Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung, Vorlage: 10-14-083
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5 Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
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6 Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
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7 Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
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8 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.04.2014
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9 Informationen des Bürgermeisters/Information zu den gebildeten Fraktionen
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10 Einwohnerfragestunde
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11 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
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12 Jahresbericht 2013 der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Königs Wusterhausen
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13 Beschlussvorlagen:
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13.1 Feststellung der Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Königs Wusterhausen, Vorlage: 10-14-073
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13.2 Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Königs Wusterhausen und ihrer Vertreter, Vorlage: 10-14-074
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13.3 Ständige Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung sowie die Anzahl ihrer Mitglieder, Vorlage: 10-14-075
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13.4 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Haushalt und Finanzen Vorlage: 10-14-076
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13.5 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung,Tourismus und Kultur, Vorlage: 10-14-077
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13.6 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport, Vorlage: 10-14-078
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13.7 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle, Vorlage: 10-14-079
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13.8 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Grünflächen Vorlage: 10-14-080
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13.9 Feststellung der Mitglieder des Werksausschusses, Vorlage: 10-14-081
13.10 Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 10-14-067
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14 Informationen der Wahlleiterin
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15 Mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
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16 Sonstiges
Zu TOP 4.1: Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung
Vorlage: 10-14-083
Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen beschließt Folgendes:
Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen vom 02.03.2009, zuletzt geändert am 20.02.2012, soll bis zum Inkrafttreten einer neuen Geschäftsordnung fortgelten.
Ja-Stimmen 31, Stimmenthaltung 1
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 5: Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
20 Ja-Stimmen auf Herrn Hanke und 10 Ja-Stimmen auf Herrn Ludwig
Mein Abstimmungsverhalten: Herr Hanke
Zu TOP 6: Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Herr Dreher
Frau Lazarus 23 Ja-Stimmen und für Herrn Ludwig 8 Ja-Stimmen
Mein Abstimmungsverhalten: Frau Lazarus
Zu TOP 7: Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Herrn Ludwig 20 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen
Mein Abstimmungsverhalten: Herr Ludwig
Zu TOP 13: Beschlussvorlagen:
Zu TOP 13.1: Feststellung der Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt
Königs Wusterhausen, Vorlage: 10-14-073
Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen beschließt:
Die Anzahl der Stadtverordneten, die Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Königs Wusterhausen sind, wird mit 10 festgelegt.
Ja-Stimmen 31
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 13.2: Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Königs Wusterhausen und ihrer Vertreter, Vorlage: 10-14-074
Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen beschließt:
1. Für die Dauer der Wahlperiode werden als Mitglieder des Hauptausschusses folgende Stadtverordnete bestellt:
SPD-Fraktion: Herr Ludwig Scheetz, Herr Georg Hanke, Frau Elke Voigt
DIE LINKE-Fraktion: Herr Stefan Ludwig, Herr Thorsten Kleis
CDU-Fraktion: Herr Peter Dittrich, Herr Peter Dreher
Wir für KW/UFL-Fraktion: Herr Michael Reimann
FDP/Piraten-Fraktion: Herr Raimund Tomczak
AfD-Fraktion: Herr Andreas Kalbitz
Ja-Stimmen 29, Nein-Stimmen 2
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 13.3: Ständige Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung sowie die Anzahl ihrer Mitglieder, Vorlage: 10-14-075 Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen beschließt:
1. Zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse und zur Kontrolle der Verwaltung werden folgende ständigen Ausschüsse nach § 43 BbgKVerf gebildet:
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– Ausschuss für Haushalt und Finanzen mit 7 Stadtverordneten und maximal 7 sachkundigen Einwohnern,
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– Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur mit 7 Stadtverordneten und maximal 7 sachkundigen Einwohnern,
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– Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle mit 7 Stadtverordneten und maximal 7 sachkundigen Einwohnern,
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– Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport mit 7 Stadtverordneten und maximal 7 sachkundigen Einwohnern,
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– Ausschuss für Bauen und Grünflächen mit 7 Stadtverordneten und maximal 7 sachkundigen Einwohnern.
2. Für den Eigenbetrieb „Städtischer Betriebshof“ wird nach § 93 Abs. 2 BbgKVerf der Werksausschuss mit 5 Stadtverordneten gebildet.
Ja-Stimmen 28, Nein-Stimmen 1, Stimmenthaltung 2
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Mein Abstimmungsverhalten: JA
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Zu TOP 13.4: Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Haushalt und Finanzen Vorlage: 10-14-076
Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen beschließt:
1. Als Mitglieder des Ausschusses für Haushalt und Finanzen werden folgende Stadtverordnete benannt:
SPD-Fraktion: Herr Ludwig Scheetz, Herr Georg Hanke
DIE LINKE-Fraktion: Herr Stefan Ludwig, Frau Angela Laugsch
CDU-Fraktion: Herr Peter Dreher
Wir für KW/UFL-Fraktion: Herr Stefan Puchert
FDP/Piraten-Fraktion: Herr Raimund Tomczak
2. Als sachkundige Einwohner werden in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen berufen: Herr Bernd Niederdrenk Vorschlagsträger der SPD-Fraktion und Frau Katharina Voigt Vorschlagsträger der SPD-Fraktion
Es wird folgender abweichender Beschluss gefasst:
Vorsitzender: Herr Peter Dreher
Ja-Stimmen 29, Nein-Stimmen 1, Stimmenthaltung 1
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 13.5: Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur, Vorlage: 10-14-077
Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen beschließt:
1. Als Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur werden folgende Stadtverordnete benannt:
SPD-Fraktion: Herr Reinhard Wenzel, Herr Tobias Schröter
DIE LINKE-Fraktion: Frau Angela Laugsch, Herr Danny Albrecht
CDU-Fraktion: Herr Christian Möbus
Wir für KW/UFL-Fraktion: Frau Hannelore Gabriel
FDP/Piraten-Fraktion: Herr Ronny Friedrich
2. Als sachkundige Einwohner werden in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur berufen:
Frau Marlies Hellmann Vorschlagsträger der SPD-Fraktion und Herr Alban Gallus Vorschlagsträger der SPD-Fraktion.
Es wird folgender abweichender Beschluss gefasst:
Mitglieder der Fraktion DIE LINKE sind: Herr Thorsten Kleis, Frau Anne Müller
Vorsitzender: Herr Reinhard Wenzel.
Ja-Stimmen 29, Nein-Stimmen 1, Stimmenthaltung 1
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 13.6: Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport, Vorlage: 10-14-078
Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen beschließt:
1. Als Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport werden folgende Stadtverordnete benannt:
SPD-Fraktion: Frau Elke Voigt, Herr Tobias Schröter
DIE LINKE-Fraktion: Herr Niko Dorendorf, Herr Thorsten Kleis
CDU-Fraktion:Herr Andre Hollo
Wir für KW/UFL-Fraktion: Frau Birgit Uhlworm
FDP/Piraten-Fraktion: Herr Ronny Friedrich
2. Als sachkundige Einwohner werden in den Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport berufen:
Herr Sebastian Pösel Vorschlagsträger der SPD-Fraktion und Frau Heike Kötter Vorschlagsträger der SPD-Fraktion
Es wird folgender abweichender Beschluss gefasst:
Mitglieder der Fraktion DIE LINKE sind: Herr Niko Dorendorf, Frau Angela Laugsch
Vorsitzende: Frau Angela Laugsch
Ja-Stimmen 27, Nein-Stimmen 1, Stimmenthaltung 3
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 13.7: Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle, Vorlage: 10-14-079
Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen beschließt:
1. Als Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle werden folgende Stadtverordnete benannt:
SPD-Fraktion: Frau Ina Engel, Herr Harald Wilde
DIE LINKE: Herr Thorsten Kleis, Herr Frank Häusler
CDU-Fraktion: Frau Laura Lazarus
Wir für KW/UFL-Fraktion: Herr Stefan Puchert
FDP/Piraten-Fraktion: Herr Raimund Tomczak
2. Als sachkundige Einwohner werden in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle berufen:
Frau Barbara Schemmel-Rieger Vorschlagsträger der SPD-Fraktion und Herr Jens-Uwe Miethling Vorschlagsträger der SPD-Fraktion
Es wird folgender abweichender Beschluss gefasst:
Vorsitzende: Frau Ina Engel
Ja-Stimmen 28, Nein-Stimmen 1, Stimmenthaltung 2
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 13.8: Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Grünflächen Vorlage: 10-14-080
Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen beschließt:
1. Als Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Grünflächen werden folgende Stadtverordnete benannt:
SPD-Fraktion: Herr Jürgen Förster, Frau Nancy Engel
DIE LINKE-Fraktion: Herr Thorsten Kleis, Herr Danny Albrecht
CDU-Fraktion: Herr Martin Meinert
WirfürKW/UFL-Fraktion: Herr Michael Reimann
FDP/Piraten-Fraktion: Herr Volker Born
2. Als sachkundige Einwohner werden in den Ausschuss für Bauen und Grünflächen berufen:
Frau Sarah Jung Vorschlagsträger der SPD-Fraktion und Herr Knut Bittner Vorschlagsträger der SPD-Fraktion.
Es wird folgender abweichender Beschluss gefasst:
Wir für KW-Fraktion: Frau Hannelore Gabriel
Vorsitz: Frau Hannelore Gabriel
Ja-Stimmen 25, Nein-Stimmen 2, Stimmenthaltung 4
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 13.9: Feststellung der Mitglieder des Werksausschusses, Vorlage: 10-14-081 Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen
wählt durch offenen Wahlbeschluss zu Mitgliedern des Werksausschusses folgende Stadtverordnete:
SPD-Fraktion: Herr Harald Wilde
DIE LINKE-Fraktion: Herr Frank Häusler
CDU-Fraktion: Herr Peter Dittrich
Wir für KW/UFL-Fraktion: Frau Hannelore Gabriel
Es wird folgender abweichender Beschluss gefasst:
FDP/Piraten- Fraktion: Herr Volker Peter Born
Wir für KW/UFL-Fraktion: Herr Michael Reimann
Vorsitz: Herr Frank Häusler
Ja-Stimmen 29, Nein-Stimmen 1, Stimmenthaltung 1
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 13.10: Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Königs Wusterhausen, Vorlage: 10-14-067
Die Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen beschließt Folgendes:
Auf der Grundlage des § 19 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und des § 8 der Hauptsatzung der Stadt Königs Wusterhausen werden für den Seniorenbeirat der Stadt Königs Wusterhausen folgende Mitglieder für die Dauer von drei Jahren benannt: Frau Christel Brückner, Herr Helmut Dienwiebel, Frau Christiane Dittrich, Herr Lothar Falk, Frau Prof. Dr. Renate Gruppe, Frau Ursula Jurthe, Frau Helga Lindlahr, Herr Peter Niefeld, Frau Sabine Oehlsen, Frau Christina Retzlaff, Frau Inge Rösler, Frau Christine Runge, Frau Magdalena Schaaf-Noack, Frau Sigrid Wieczorek.
Ja-Stimmen 29, Nein-Stimmen 1, Stimmenthaltung 1
Mein Abstimmungsverhalten: JA