Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport
am: 12. August 2014
Ort: Raum 106 der Fontanegrundschule Niederlehme, Goethestraße 60, 15713 Königs Wusterhausen Beginn: 18:34 Uhr Ende: 20:39 Uhr
Anwesenheit: ja
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
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1 Eröffnung der Sitzung
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2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
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4 Präsentation Einsatzmöglichkeiten Smartboard (Fa. Minhoff)
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5 Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
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6 Aktuelle Informationen der Verwaltung
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7 Einwohnerfragestunde
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8 Umsetzung der Sozialförderrichtlinie im Jahr 2014
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9 Information zum Verfahrensstand Übernahme der öffentlichen Einrichtung KiTa Knirpsenstadt durch die Stadt Königs Wusterhausen
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10 Bericht des Bündnisses für Familie
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11 Sonstiges
Zu TOP 5: Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Frau Voigt (SPD)
Mein Abstimmungsverhalten: JA
Zu TOP 9: Information zum Verfahrensstand Übernahme der öffentlichen Einrichtung KiTa Knirpsenstadt durch die Stadt Königs Wusterhausen
Herr Schröter möchte wissen, warum nur die Sichtweise der Stadtverwaltung erläutert wird, nicht aber die des Trägers.
Frau Laugsch betont, dass durchaus versucht wurde, mit dem Humanistischen Regionalverband in Kontakt zu treten, diese Versuche aber gescheitert sind.
Frau Uhlworm bittet darum, den Träger zur nächsten Ausschusssitzung einzuladen.
Zu TOP 11: Sonstiges
Herr Schröter möchte wissen, welche Spielplätze aus Sicht der Verwaltung sanierungs- bzw. renovierungsbedürftig sind.
Frau Bösenberg wird die Anfrage an den Ausschuss für Bauen und Grünflächen weiterleiten. Grundsätzlich ist aber zu sagen, dass alle Spielplätze regelmäßig vom TÜV geprüft werden und sofort geschlossen würden, sollten sie durchfallen.
Antwort aus dem Ausschuss für Bauen und Grünflächen:
23 Spielplätze befinden sich in kommunaler Trägerschaft
1 x wöchentlich fährt jemand vom Betriebshof herum und kontrolliert die Spielplätze, er repariert kleine Fehler und erstellt eine Liste von zu ersetzen Spielgeräten
jeder Spielplatz wird 1 x im Jahr einer Jahreshauptuntersuchung unterzogen und ein Protokoll wird erstellt
alte Geräte werden ausgetauscht, Geräte aus Holz halten meist nur 15-20 Jahre
80.000€ werden jährlich im Haushalt für die Pflege/Wartung/Reinigung bereitgestellt
zusätzlicher Bedarf muss im Haushaltsplan gesondert aufgeführt/beantragt werden