Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen ist mangels ordnungsgemäßer Bekanntmachung vom 27.10. auf den 3.11. verschoben! Die Tagesordnung behält ihre Gültigkeit:
Bekanntmachung
Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Herr Heinz-Georg Hanke, hat zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 3. November 2014 um 17:00 Uhr eingeladen.
Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.09.2014
5 Informationen des Bürgermeisters
6 Einwohnerfragestunde
7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8 Beschlussvorlagen:
8.1 Gründung EBEG mbH & Co. KG Vorlage: 20-14-167
8.2 Gesellschaftsvertrag EBEG mbH & Co. KG Vorlage: 20-14-166
8.3 Investitionsmaßnahme zur Überwindung der funktionellen und baulichen Schwächen des Senderhauses 1 auf dem Funkerberg Vorlage: 20-14-165
8.4 Beschluss zum Innenstadtentwicklungskonzept und Verkehrskonzept Stadtzentrum Vorlage: 60-14-161
8.5 2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 20-14-172
8.6 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung 04/08 "Wohnen am See" im OT Zernsdorf Vorlage: 60-14-163
8.7 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 04/14 "Nördlich Einsiedelweg" im OT Zernsdorf Vorlage: 60-14-149
8.8 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 05/14 "Hafenerweiterung, 3. Baustufe" im OT Königs Wusterhausen Vorlage: 60-14-150
8.9 Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 06/14 "Südlich Storkower Straße" im OT Königs Wusterhausen Vorlage: 60-14-151
8.10 Schulsozialarbeit in Königs Wusterhausen sichern Vorlage: 10-14-154
8.11 Prüfung der Nutzung des ehemaligen Gebäudes "Big Blue" im Ortsteil Senzig Vorlage: 10-14-144
8.12 Prüfung Gründung einer Betreibergesellschaft Seebrücke Senzig Vorlage: 10-14-145
8.13 Wahl von Stellvertretenden Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 10-14-173
8.14 Feststellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Werksausschusses der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-174
8.15 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-175
8.16 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-176
8.17 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Grünflächen der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-177
8.18 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-178
8.19 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorlage: 10-14-155
8.20 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bauen und Grünflächen Vorlage: 10-14-156
8.21 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle Vorlage: 10-14-157
8.22 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport Vorlage: 10-14-158
8.23 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur Vorlage: 10-14-159
9 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
10 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –
11 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.09.2014
12 Beschlussvorlagen:
12.1 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen OT Senzig Vorlage: 20-14-169
12.2 Erste Änderung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-13-146 vom 16.09.2013 Vorlage: 20-14-170
12.3 Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen Vorlage: 20-14-171
12.4 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Wernsdorf Vorlage: 20-14-139
13 Sonstiges