Tobias Schröter

Aus der MAZ-Lokal vom 6. Januar:

Königs Wusterhausen plant 8,5 Millionen Euro für Investitionen

Stadt setzt auf Konsolidierung

Königs Wusterhausen ist ein Überflieger. Jedenfalls dann, wenn es um die Investitionen in der Vergangenheit geht. 62 Millionen wurden seit 2011 in Infrastruktur, Nachwuchs und Feuerwehr investiert. Doch dieses Tempo wird nun gedrosselt. Im neuen Jahr setzt man im Haushalt auf Konsolidierung mit geringer Investition.

Königs Wusterhausen. Im Vergleich zu anderen Regionen in Brandenburg ist Königs Wusterhausen eine Art Boom-Stadt. Davon jedenfalls ist Vize-Bürgermeister Jörn Perlick (CDU) überzeugt. Als Kämmerer gilt er als Mann der Zahlen und da weiß er, wovon er spricht. Allein von 2011 bis 2014 hat die Stadt Königs Wusterhausen mit ihren 35000 Einwohnern insgesamt 62 Millionen Euro in die Infrastruktur, in Schulen, Kitas sowie die Feuerwehr investiert. Hier seien nur die Umgestaltung des Bahnhofs Königs Wusterhausen, die Kita-Neubauten in Zeesen und Kablow oder die neuen Feuerwehr-Gerätehäuser in Zernsdorf und Niederlehme genannt.

Investitionen werden zurückgeschraubt

"Dieses Düsentempo kann die Stadt in den nächsten Jahren unmöglich aufrechterhalten. Wir müssen den Turbo bei den Investitionen wieder auf ein normales Maß von etwa acht Millionen Euro zurückschrauben", sagt Perlick. Das entspricht in etwa der Höhe der kommunalen Abschreibungen, die von der Stadt übrigens komplett erwirtschaftet werden. Perlick begründet den Konsolidierungs-Haushalt vor allem mit den drastisch gestiegenen Aufwendungen im Bereich Personal, bei den Transferleistungen sowie den nach der neuen Haushaltsführung Doppik notwendigen Abschreibungen.

Es ist höchst erfreulich, dass die Anzahl der Kinder in der Stadt nach Jahren des Rückgangs wieder steigt. Das allerdings verursacht höhere Personalkosten in den Kitas. Allein die Stadt beschäftigt in ihren kommunalen Einrichtungen 115 Erzieherinnen. Auch die Kostenerstattungen an die Kitas in freier Trägerschaft wie der Awo oder des ASB erhöhten sich von 3,4 Millionen Euro im Jahr 2008 auf nunmehr 5,8 Millionen Euro. Ein dicker Brocken bei den Transferleistungen ist auch die Kreisumlage. Hier musste die Stadt 2008 lediglich 10,9 Millionen Euro überweisen, während es in diesem Jahr voraussichtlich schon 14,6 Millionen Euro sein werden. Das bedeutet innerhalb von sieben Jahren allein in diesen beiden Bereichen Mehraufwendungen von 6,1 Millionen Euro (etwa zehn Prozent des Ergebnishaushaltes), die Perlick zufolge erst einmal erwirtschaftet sein wollen. Die dritte wesentliche Größe sind die Abschreibungen für den Konsolidierungs-Haushalt. Im Vergleich zu 2007 stiegen sie um 42 Prozent auf nunmehr acht Millionen Euro.

Ausgeglichener Haushaltsplan mit 8,5-Millionen-Investitionen

Dennoch gelang es der Rathausspitze mit Bürgermeister Lutz Franzke (SPD), den Abgeordneten einen nahezu ausgeglichenen Entwurf des Haushaltsplanes 2015 zur Diskussion zu stellen. Er weist bei einem Gesamtvolumen von fast 60 Millionen Euro lediglich ein Defizit von 625 000 Euro auf.

Vorgesehen sind Investitionen von insgesamt etwa 8,5 Millionen Euro. Zu den größten Vorhaben gehört der Ankauf einer neuen Drehleiter für die Feuerwehr, die allein 655.000 Euro kostet. Freuen können sich auch die Feuerwehrleute in Senzig, deren Gerätehaus in den Jahren 2015/16 für insgesamt 880.000 Euro komplett um- und ausgebaut wird. Neben zusätzlichen Stellplätzen für die Fahrzeugtechnik erhalten auch die Sanitär- und Schulungsräume einen modernen Standard. Eine für das 21.Jahrhundert standesgemäße Verjüngungskur sowie einen kleinen Anbau erhält 2015/16 auch das Bürgerhaus in Kablow. Für 600.000 Euro werden dort nicht nur der Keller trockengelegt, sondern zudem die Fenster und die komplette Haustechnik erneuert.

 

Eckdaten zum Haushalt

 

• Die Stadt Königs Wusterhausen hat etwa 390 Mitarbeiter, von denen 125in der Kernverwaltung und 115 als Erzieherinnen in den kommunalen Kitas tätig sind. Die Personalkosten belaufen sich auf 16 Millionen Euro.
• Die Hebesätze für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer bleiben im Vergleich zum Vorjahr konstant bei 375 v. H. und bei 350 v. H.
• An Gewerbesteuer will die Stadt 2015 etwa 7,8 Millionen Euro einnehmen. Im Jahr 2006 waren es noch 5,7 Millionen Euro. Zum Vergleich: Wildau prognostiziert für 2015 4,4 Millionen Euro, Zeuthen 1,3 Millionen Euro.
• Die Einnahmen aus der Einkommenssteuer werden in Königs Wusterhausen auf 10,5 Millionen Euro geschätzt. 2006 waren es 3,5 Millionen Euro. Wildau für 2015: drei Millionen Euro, Zeuthen: 4,3 Millionen Euro.
• Der Haushalt soll im Februar beschlossen werden.

 

Von Franziska Mohr