Bekanntmachung
Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Herr Heinz-Georg Hanke, hat zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem
23. Februar 2015 um 17:00 Uhr eingeladen.
Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A, 15711 Königs Wusterhausen
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlungen vom 03.11.2014 und 15.12.2014
5 Informationen des Bürgermeisters
6 Einwohnerfragestunde
7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8 Beschlussvorlagen:
8.1 Doppische Haushaltssatzung 2015 Vorlage: 20-14-210
8.2 Entgeltordnung für Pflegeverträge von Gemeinschaftsgrabstätten auf den städtischen Friedhöfen Vorlage: 32-15-002
8.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Königs Wusterhausen, anlässlich von überregionalen Festen für das Jahr 2015 Vorlage: 10-14-219
8.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz aus Anlass vom Stadtfest und von Ortsteilfesten in der Stadt Königs Wusterhausen für das Jahr 2015 – OBV Ausnahme Nachtruhe – Vorlage: 32-15-003
8.5 Beschluss zur Aufstellung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Niederlehmer Straße 31 im OT Wernsdorf Vorlage: 60-14-216
8.6 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/15 "Karl-Liebknecht-Straße 25-35" im OT Zeesen Vorlage: 60-14-206
8.7 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 02/15 "Neue Ortsumgehung Niederlehme" im OT Niederlehme Vorlage: 60-14-209
8.8 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 03/15 "Bindowbrück 1" im OT Senzig Vorlage: 60-14-218
8.9 Wiedereinführung des KW-Kennzeichens Vorlage: 10-15-005
8.10 Prüfauftrag: Spielstätte Netzhoppers auf dem Funkerberg Vorlage: 10-15-006
8.11 Anbindung der B179 an den Schütte-Lanz-Gewerbepark Vorlage: 10-15-007
8.12 Genehmigung des Gesellschafterbeschlusses der Entwicklungs- und Betreibungsgesellschaft mbH – Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds und gleichzeitige Bestellung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds Vorlage: 20-15-020
8.13 Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle Vorlage: 10-15-001
9 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
10 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –
11 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlungen vom 03.11.2014 und 15.12.2014
12 Beschlussvorlagen:
12.1 Vergabe nach VOL (Teil B des Anhangs I) – Stadt Königs Wusterhausen, Trägerschaft der Kita Knirpsenstadt mit Hort Vorlage: 10-15-019
12.2 Genehmigung der Gesellschafterbeschlüsse 02/2015 und 01/2015 für die Beauftragung der Geschäftsbesorgung der Entwicklungs- und Betreibungsgesellschaft mbH Königs Wusterhausen und der Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Königs Wusterhausen Vorlage: 20-15-021
12.3 Übertragung des Grundstückes Bebauungsplangebiet „Funkerberg Nordwest“ Vorlage: 20-15-017
12.4 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen OT Zernsdorf Vorlage: 20-15-008
12.5 Übertragung des Grundstückes Potsdamer Ring Nord, 15711 Königs Wusterhausen Vorlage: 20-15-009
12.6 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen OT Wernsdorf Vorlage: 20-15-011
12.7 Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen Vorlage: 20-15-013
12.8 Zweite Änderung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-13-054 vom 22.04.2013 Vorlage: 20-15-014
13 Sonstiges