Ein echter Staatsmann
Von Roman Deininger
Es gibt Menschen, die tun alles, damit die Demokratie dort funktioniert, wo sie eigentlich anfängt: in den Gemeinden. Doch dieser Typus von Bürger stirbt aus.
Was bleibt? Was bleibt von fünf Jahrzehnten, von einem halben Jahrhundert Arbeit? Von den vielen Abenden und Wochenenden, unbezahlt. Was bleibt von einem ganz schön großen Stück Leben?
Urban Kiener hat zwei Antworten auf diese Frage. Die erste Antwort hängt an der Wand in dem schmalen Gang, der zum Sitzungssaal des Emmeringer Rathauses führt. Die Fotos, sagt Kiener, die könnten bleiben. Gruppenfotos des Gemeinderats, eine lange Reihe, die ersten in Schwarz-weiß, dann in immer kräftigeren Farben, säuberlich gerahmt und beschriftet. Auf den ältesten Bildern: nur strenge grauhaarige Herren. Auf dem Bild "Gemeinderat Emmering 1966 – 1972" taucht plötzlich ein junger Kerl auf, gewaltige Brille, gewaltiges Lachen. Die Brille, das Lachen, daran erkennt man Urban Kiener auf allen Bildern bis zum letzten in der Reihe: "Gemeinderat Emmering 2014 – 2020".
Drinnen im Saal der oberbayerischen Gemeinde nimmt Kiener Platz auf einem harten Holzstuhl an einem langen Holztisch, vor einer grauen Wand aus Akten. Er war 26, als er hier das erste Mal saß. Jetzt ist er 74 und selber grau. Von hier aus schaut der Gemeinderat Kiener seit 49 Jahren in die Welt, die für ihn, und bei ihm darf man das sagen, in Emmering anfängt und in Emmering aufhört.
Deutschland war einst das Land der Vereinsmeier, der Ehrenämtler. Aber nun hat es ein Problem: Ihm gehen die Kieners aus.
Wutbürger, Mutbürger, Netzbürger: Erst kommt der Lärm. Danach kommt oft wenig
"Die Kommunalpolitik steckt in der Krise", heißt es in einer Studie der Bertelsmann Stiftung: "Mitgliederschwund, Nachwuchsprobleme, sinkende Wahlbeteiligung." Dabei hat doch unüberhörbar die Stunde des Bürgers geschlagen in diesem Land. Die Stunde der Wut-, Mut- und Netzbürger, sie alle haben sich um die Revitalisierung der Demokratie verdient gemacht. In Stuttgart hat der Bürger den Aufstand gegen einen Bahnhof geprobt, er hat verloren und doch viel gewonnen dabei. Der Bürger ist jetzt eine Größe in der deutschen Politik. Er wird gehört, er wird beteiligt. Aber was fängt er an mit seiner neuen Macht?
Es gibt Hunderte Gemeinden, die finden niemanden, der freiwillig ihr Bürgermeister sein will. Die Ortsverbände angeblicher Volksparteien haben nicht mal genug Volk, um ihre Listen vollzukriegen. Früher waren Wahlen das Hochamt der Demokratie, heute sucht man Bürgermeister per Annonce. Früher war ein Sitz im Gemeinderat eine Auszeichnung, heute ist er eine Last. Früher hatte man Angst, eine Wahl zu verlieren. Heute hat man Angst, sie zu gewinnen.
Die große Politik zehrt ihre Akteure aus. Die kleine Politik ist nicht viel besser. Lokales Engagement frisst Zeit, Kraft, Nerven. Emmering, eine Autoviertelstunde westlich von München, hat knapp 7000 Einwohner. Das sind nicht viele, aber genug, um einen ernsthaften Gemeinderat ins Schwitzen zu bringen. Wenn Kiener seine Termine aufzählt, meint man, er kommt aus dem Bundestag: Ratssitzung, Ausschusssitzung, Fraktionssitzung. Kindergarten, Kegelverein, Kriegerkameradschaft. Und dann heim an den Schreibtisch, einen Bebauungsplan studieren. Kiener sagt: "Meine Frau hat gewusst, wen sie da heiratet."
Die kleine Politik geht auf Kosten von Familie und Beruf. "Man muss was aushalten können", sagt der Freie Wähler Kiener. Dass ein Nachbar nicht mehr mit einem redet, wenn man dem neuen Zaun nicht zustimmt. Dass ein eigener Antrag krachend abgelehnt wird – und später von der Mehrheit wortgleich neu eingebracht und unter Jubel verabschiedet wird. "Ich war oft so weit, alles hinzuschmeißen", sagt Kiener. "Aber dann dachte ich mir: Wer macht das sonst? Wer kennt sich aus?" Juristisch, kaufmännisch, technisch.
Die kleine Politik ist ein Amateurgeschäft, echte Amateure erreichen dort allerdings wenig. Kiener war im Hauptberuf Bauleiter bei der Münchner Oberpostdirektion. Er weiß, wie lange die Pfarrhaus-Sanierung dauern und wie viel sie kosten darf. Er weiß auch, wen er im Ministerium anrufen muss wegen des Zuschusses und was dann genau im Antrag zu stehen hat. "Es ist mühsam", sagt Kiener. Aber wer sich die Mühe macht, kann viel erreichen.
Deutschland hat Millionen Bundestrainer und Millionen Bundeskanzler. Alle wissen alles besser. Drei von vier Deutschen wünschen sich laut einer Umfrage von 2014 mehr Mitsprache, bevor ihr Gemeinderat etwas entscheidet. Aber mitsprechen auf einem harten Stuhl an einem langen Tisch? Wohl zu viel der Mühe.
Das ist der eine Grund für die Krise der Kommunalpolitik: Junge Leute haben weniger Freizeit als früher, die verbringen sie nicht mit Debatten über die Abwasserverordnung. Richtig übel nehmen kann man ihnen das nicht. Der zweite Grund geht tiefer. Aus Politikverdrossenheit ist bei vielen ein grundlegendes Misstrauen gegen die Institutionen gewachsen, auch die vor Ort. Der erste politische Gedanke der Deutschen ist heute oft der Verdacht. Zu oft.
Klar: Der Bürger der digitalen Gesellschaft ist mündiger, er kann sich kinderleicht informieren und organisieren, und das ist gut. Er hat sich emanzipiert von Parteien, Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen. Er kann ohne sie Bürgerbegehren lostreten, er kann Petitionen an Parlamente stellen oder einfach ins Internet. Er kann, ohne sein Sofa zu verlassen, den politischen Kessel zum Kochen bringen.
Die Stunde des Bürgers ist die Stunde der Erregung. Und das ist nicht mehr ganz so gut. "Empört euch!", das Pamphlet des französischen KZ-Überlebenden Stéphane Hessel, war eine passende Bibel für die Globalisierungsgegner. Inzwischen muss es als heiliges Buch herhalten für jeden, der irgendwo gegen ein Windrad ist.
Die Erregungsdemokratie ist mehr Erregung als Demokratie. Der Kessel kocht rund die Uhr, er kocht über vor Empörung, und auf der nach oben offenen Feindbild-Skala liegen der Handelsvertrag TTIP und die Terrorgruppe IS gefühlt nicht weit auseinander. Facebook, Demos, Bürgerinitiativen: Wer sich heimisch fühlt in der Erregungsdemokratie, richtet sich ein in seinem Zorn. Der Zorn kann sehr berechtigt sein, und das Windrad vor der Haustür eine Zumutung. Aber der Zorn hält die Gemeinschaft der Erregten auch warm. Zorn ist die große Decke, unter der wir alle manchmal unseren Egoismus verstecken. Zorn kann sich ziemlich gut anfühlen.
Es ist leicht, auf Facebook über die Quadrathammel im Kabinett zu schimpfen und dann die Likes zu zählen. Es ist leicht, gegen Pegida auf die Straße zu gehen, wenn alle anderen Anständigen auch da sind. Es ist leicht, gegen eine Biogasanlage im Dorf zu streiten, wenn man Rentner ist und Beschäftigung braucht.
Es ist jedenfalls schwerer, sich mit Fragen zu befassen, die mit Ja oder Nein kaum zu beantworten sind. Es ist schwerer, nicht immer nur sein Recht zu sehen, sondern auch seine Verantwortung.
Der Bürger ist häufig eine Ein-Mann-Partei. Logisch: Der eine will eine Tempo-30-Zone, weil er Kinder hat; der andere will sie nicht, weil er einen Porsche hat. Die Erregungsdemokratie sieht vor, dass beide ganz laut schreien. Die Brüllerei endet erst, wenn ein Rat voller Kieners ausdiskutiert, was für alle am vernünftigsten ist.
"Wenn Bürgermeister die Welt regierten", glaubt der amerikanische Politikwissenschaftler Benjamin Barber, wäre die Welt ein besserer Ort. Städte, so Barber, sind demokratischer als Staaten, weil Bürgermeister und Räte konkrete Probleme bewältigen müssen. Ständig und schnell.
Wenn irgendwo Vertrauen wachsen kann in der Politik, dann dort. Vertrauen in die verschiedensten Typen, in solide Manager und in bunte Vögel. Es gibt gar nicht so wenige Orte, da blüht die kleine Politik in Deutschland, da ist sie ein Labor für Lösungen und ein Biotop für Bürgergeist. Eine echte Willkommenskultur für Flüchtlinge? Gibt es! In manchen Gemeinden. Aus Rathäusern geht man als Journalist oft mit einem guten Gefühl. Man hat keine Eiferer getroffen. Sondern Kümmerer.
Was bleibt? Was bleibt von dem halben Jahrhundert, in dem sich Urban Kiener gekümmert hat? Außer den Bildern im Rathausgang? Die zweite Antwort auf diese Frage gibt Kiener mit einer Fahrt durch Emmering. Man sieht eine Gemeinde, die dieser freundliche ältere Herr mitgebaut hat, zu jedem Eck kann er etwas erzählen. Hier haben sie eine Ampel durchgesetzt, dort Radweg-Laternen. Hier die Turnhalle, dort das Jugendhaus, und hier drüben das Altenheim – "nicht auf der grünen Wiese, sondern mitten im Ort", damit die Senioren zum Einkaufen laufen können.
Kiener steht vor dem Rathaus und seufzt. 49 Jahre. "Heute muss man sich noch mehr reinbeißen als früher", alles sei komplizierter geworden, "man muss auf München schauen, auf Berlin und auf Brüssel". Und dann darf man sich im Wirtshaus auch noch dumme Sprüche anhören über 30, manchmal 60 Euro Sitzungsgeld.
Dabei sind die Kieners dieses Landes unbezahlbar. Weil sie das große Ganze sehen und nicht nur das kleine Halbe. Wir sollten ihnen ihre Arbeit mit Anerkennung vergüten. Und wir sollten auch die Wichtigtuer unter ihnen nicht verspotten. Sie sind immer noch nützlicher als die Nichtstuer.
Kurz vor seinem Tod hat Stéphane Hessel noch ein zweites Pamphlet verfasst, der Titel ist leider kein Schlachtruf geworden. Er lautet: "Engagiert euch!" Sicher, es ist gut, dass das Internet jetzt ein politischer Ort ist und die Straße wieder einer. Aber es wäre schon auch hilfreich, wenn das Rathaus ein politischer Ort bliebe.
Ein ganz schön großes Stück Leben für Emmering: Herr Kiener, können Sie das weiterempfehlen? Hinter seinem Rücken schiebt eine sehr alte Dame ihren Rollator aus dem Altenheim, die Einkaufstasche im Korb. Urban Kiener sieht das nicht, er schaut nach vorn und sagt: "Man sollte schon wissen, was auf einen zukommt. Aber ob es sich lohnt? Ja sicher!"
Also, liebe Mut-, Wut-, Netz- und Mitbürger: Empört euch! Richtig so. Aber dann: Regt euch ab. Beklagt nicht eure Ohnmacht, nutzt eure kleine Macht. Erinnert euch: Ihr seid auch Staats-Bürger. Lasst euch wählen, setzt euch auf einen harten Stuhl an einen langen Tisch. Ihr müsst auch nicht gleich 49 Jahre sitzen bleiben.
Der Artikel ist auch hier zu finden: http://www.sueddeutsche.de/leben/lokalpolitik-ein-echter-staatsmann-1.2447769